IP-Audits
Auch IP-Prozesse und Schutzrechtsstrategien müssen regelmäßig auf den Prüfstand. Was gestern gut und erfolgreich war, kann morgen unzeitgemäß sein. Stimmt die Kosten-Nutzen-Relation? Passen Schutzrechtsstrategie und -portfolio noch zur langfristigen Ausrichtung des Unternehmens? Unser IP-Audit schafft Klarheit, damit Sie auch weiterhin führend bleiben.
Schutzrechtsstrategien
Unabhängig von der Größe eines Unternehmens sollte geistiges Eigentum (auf Englisch intellectual property = IP) rechtlich geschützt werden, sodass dem Erfinder selbst die Monopolrechte zustehen und Nachahmern gegebenenfalls strafrechtliche Folgen drohen. Besteht kein gewerblicher Rechtsschutz und es wurden demnach keine Schutzrechte durchgesetzt, stehen die Investitionen der Gefahr der Plagiarismus aus.
Werden Schutzrechte allerdings frühzeitig behandelt und gemeinsam mit erfahrenen und kompetenten Patentanwälten Strategien entwickelt, lässt sich dadurch nicht nur ein Wettbewerbsvorteil schaffen, sondern auch daraus finanziell profitieren.
Schutzrechtsstrategien umfassen
- was
- in welchem Umfang
- wann und
- wo geschützt werden soll.
Jeder einzelne Aspekt ist von Bedeutung und kann sich vorteilhaft oder nachteilig auf große, aber auch kleine und mittlere Unternehmen (KMU) auswirken. Obwohl letztere und auch Start-ups, die noch in der Entwicklung stecken, grundsätzlich über ein kleineres Budget und wenige Mitarbeiter:innen verfügen, ist insbesondere die Entwicklung von Schutzrechtsstrategien von grundlegender Bedeutung.
Was kann geschützt werden?
Abhängig davon, ob es sich beim geistigen Eigentum, demzufolge der Erfindung, um eine technische Erfindung oder ein Verfahren handelt, können verschiedene Schutzrechte angemeldet werden. Infrage kommen Patent, Gebrauchsmuster, Design und Marke. Welches oder welche sich am besten für Sie eignen, kann am besten individuell beurteilt werden.
Überdies spielt der Schutzumfang keine unbedeutende Rolle, da für das Absichern eines Basispatents auch mehrere “ähnliche” Patente angemeldet werden können, um mögliche Umgehungsformen von Konkurrenten mit abzudecken. Durch einen solchen strategischen Wettbewerbsvorteil können sich wirtschaftliche Chancen ergeben, da es Dritten schwerer fällt, für Alternativen zu sorgen.
Wann ist der beste Zeitpunkt für eine Patentanmeldung?
Die Anmeldung von Patenten, aber auch Marken, Designs etc. sollte grundsätzlich frühestmöglich erfolgen, doch in einigen Fällen erweist sich das Geheimhalten als bessere Option. Gerade, wenn sich nicht anhand des neuen Produkts auf das angewandte Verfahren schließen kann. Ist jedoch der Aufbau ersichtlich und lässt sich durch Reverse Engineering nachbauen, sollte keinesfalls das Risiko der Geheimhaltung eingegangen werden.
Zwar lassen sich Kosten sparen und die 18-monatige Wartezeit im Erteilungsverfahren muss nicht berücksichtigt werden, doch besteht nicht die Gefahr, dass Konkurrenten etwas Ähnliches auf den Markt bringen, eigene Schutzrechte erwerben und dies letztlich der eigenen Entwicklung im Wege steht. Die Patentanwälte von CBDL setzen sich gründlich mit Ihrer unternehmensspezifischen IP-Situation auseinander und erarbeiten spezifische Handlungsempfehlungen für den Schutz Ihrer Erfindung.
Es ergibt sich daraus resultierend die Notwendigkeit, den richtigen Zeitpunkt für die Patentanmeldung zu wählen. Ist dieser zu früh, kann es sein, dass die Erfindung noch nicht ausgereift ist und sie womöglich aus dem Schutzbereich der Anmeldung „hinauswächst“. Andererseits können, sofern zu lange gewartet wird, andere Wettbewerber einem zuvorkommen.
Wo wird das Patent optimalerweise angemeldet?
Auch diese Frage muss in jedem Fall individuell geklärt werden, da verschiedene Faktoren mit in die Entscheidung spielen. Gewerbliche Schutzrechte gelten nur in den Ländern, in denen sie angemeldet werden (Territorialitätsprinzip). Kleinen und mittelständischen Unternehmen genügen meist Deutschland und teilweise auch Frankreich und England. Zuständige Institutionen sind das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das Europäische Patentamt (EPA), die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und viele weitere.
Die optimale Nutzung des Budgets, welches für die Patentanmeldung zur Verfügung steht, wird durch Standorte der Forschung, Produktion und des Absatzmarkts bestimmt.
Alle genannten Punkte der Schutzrechtsstrategie werden von CBDL Patentanwälten analysiert, bedacht, evaluiert und regelmäßig erneut geprüft. Wir unterstützen Sie fallspezifisch, sodass Sie eine individuelle Beratung erhalten und aus aller Welt Experten dazugezogen werden, falls diese auf bestimmten Gebieten spezialisiert sind. Für eine kontinuierliche Entwicklung Ihres Unternehmens sind der Schutz Ihrer Erfindungen und die damit einhergehenden Rechte unverzichtbar.
