Schutzrechtserlangung
Anmelden ja oder nein? Patent oder Marke – brauche ich das überhaupt? Und was kann ich überhaupt schützen – gibt’s z.B. ein Patent auf eine neue KI-Anwendung? Grundsätzlich gilt: alles, was wert ist, kopiert zu werden, ist auch wert, geschützt zu werden. Aber es gibt auch Fälle, wo Geheimhaltung der bessere Schutz ist. Wir helfen, zwischen beiden Fällen zu entscheiden und Schutzrechte zu erlangen – in Deutschland, in Europa und weltweit.
Die Dringlichkeit der Schutzrechtserlangung
Überall dort, wo Kreativität und Erfindergeist für Innovation und Fortschritt sorgt, besteht die Gefahr, dass Dritte sich durch Nachahmung, Fälschung und Kopie Ihrer Idee Erfolg verschaffen. Die Alleinstellung am Markt oder das vorübergehende Monopol gehört dann der Vergangenheit an, da Sie nicht über exklusive Nutzungsrechte verfügen. Um dieses Szenario zu verhindern, beantragen Unternehmen weltweit gewerbliche Schutzrechte, mit denen sie ein Patent, ein Gebrauchsmuster, eine Marke oder ein Design für sich beanspruchen.
Ohne diesen Rechtsschutz können Gründer und Erfinder Opfer von Produktpiraterie werden, da der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit herrscht. Nur mit einer Strategie, dessen Entwicklung mit erfahrenen Anwälten aus Patentanwaltskanzleien erfolgt, sichert man sich vor Nachahmern ab.
Geschützt werden können dabei nicht nur technische Gegenstände, chemische Erzeugnisse und Verfahren, sondern auch Logos, Markennamen wie auch Designs. Der Schutz geistigen Eigentums (auf Englisch IP = intellectual property) ist ein Prozess, der sich über viele Phasen erstreckt und nie vollständig abgeschlossen ist. Die Anmeldung kann, angefangen bei wenigen Monaten, bis hin zu Jahren andauern und die letztendliche Erlangung des gewerblichen Schutzrechts garantiert nicht den Erfolg im Wettbewerb.
Unterschiede in der Schutzrechtserlangung
Um eine patentfähige Erfindung handelt es sich, wenn sie neu ist, gewerblich anwendbar ist und auf eine erfinderische Tätigkeit beruht. Gebrauchsmuster sind nicht eines Patents würdig und schließen Verfahren nicht mit ein. Abgesehen davon bestehen große Ähnlichkeiten bei Patenten und Gebrauchsmustern, mit dem zusätzlichen Unterschied, dass letztere nur formal anstatt formal und inhaltlich geprüft werden.
Das bedeutet, kein sachliches Prüfungsverfahren wird eingeleitet, was sich auch in den Kosten und der Dauer der Anmeldung widerspiegelt. So werden nicht die gesetzlichen Anforderungen der erfinderischen Tätigkeiten und der Neuheit untersucht, sondern lediglich die Formalitäten. Die Rechte Dritter werden lediglich bei Patenten überprüft.
Widerspruch, Einspruch und Nichtigkeitsklage
Bei Gebrauchsmuster, Marke und Design gibt es die Widerspruchsfrist von drei Monaten, in der Inhaber älterer Rechte gegen die Neueintragung vorgehen können. Erst nachdem diese Frist abläuft, ist offizieller Schutz gewährt.
Geht es um die Anmeldung eines Patents, kann bis zu neun Monaten nach Erteilung des Patents von dritten Einspruch erhoben werden. Wenn diese Frist vorüber ist, kann nur eine Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht eingereicht werden.
Anlaufstellen
Erfinder, die Ihr geistiges Eigentum schützen wollen, müssen zur nationalen und regionalen Durchsetzung der entsprechenden Rechte zum Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Das dort erhaltene deutsche Patent ist nur in Deutschland gültig, jedoch ist eine europäische oder internationale Patentanmeldung mit einer entsprechend größeren Reichweite der Schutzwirkung auch möglich. Ansonsten sind die Anlaufstellen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), das Europäische Patentamt (EPA) sowie die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).
Vorbereitung und rechtliche Beratung
Für den gewerblichen Rechtsschutz ist die Zusammenarbeit mit einem Rechtsanwalt, noch besser einem Patentanwalt, dessen Mandanten von seiner Expertise in dem Gebiet profitieren, aufgrund der Komplexität angebracht. Unternehmen erhalten so Unterstützung bei der Recherche und den Anmeldeformalitäten und haben so eine juristische Vertretung vor den zuvor aufgeführten Ämtern an ihrer Seite.
Zu einer umfassenden Vorbereitung gehört die Recherche zum Stand der Technik, die Marktforschung, um frühzeitig mögliche Einschränkungen zu erkennen, damit Zeit, Kosten und Energie nicht verschwendet und Ressourcen nicht ausgeschöpft werden. Es lassen sich auf diesem Weg gegebenenfalls Mitbewerber identifizieren und man kann sichergehen, dass nicht schon Lösungen auf dem Markt existieren.
Darauf folgt die strategische Planung des künftigen Vorgehens und nach der Schutzrechtserlangung erhalten Unternehmen juristische Hilfe bei der Verteidigung vor Dritten, der Schutzrechtsverletzung und auch Schutzrechtsvernichtung.