Schutz­rechts­er­lan­gung

Anmel­den ja oder nein? Patent oder Mar­ke – brau­che ich das über­haupt? Und was kann ich über­haupt schüt­zen – gibt’s z.B. ein Patent auf eine neue KI-Anwen­dung? Grund­sätz­lich gilt: alles, was wert ist, kopiert zu wer­den, ist auch wert, geschützt zu wer­den. Aber es gibt auch Fäl­le, wo Geheim­hal­tung der bes­se­re Schutz ist. Wir hel­fen, zwi­schen bei­den Fäl­len zu ent­schei­den und Schutz­rech­te zu erlan­gen – in Deutsch­land, in Euro­pa und weltweit.

Künst­li­che Intel­li­genz & ande­re Software

Sie ent­wi­ckeln in KI und ande­re Soft­ware? Sie wol­len, dass Ihre Inves­ti­tio­nen gut geschützt sind? Spre­chen Sie uns an – auf dem Gebiet com­pu­ter­im­ple­men­tier­ter Erfin­dun­gen zäh­len wir zu den welt­weit füh­ren­den Kanzleien.

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Paten­te & Gebrauchsmuster

Paten­te & Gebrauchs­mus­ter gehö­ren zu den wich­tigs­ten Instru­men­ten mo­derner Wirt­schafts­füh­rung. Stu­di­en bele­gen, dass Unter­neh­men, die in Schutz­rech­te inves­tie­ren, einen mess­bar höhe­ren Umsatz pro Mit­ar­bei­ter erzielen.

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Mar­ken

Mar­ken wecken Emo­tio­nen und machen Pro­duk­te leben­dig. Mar­ken sor­gen für die Wie­der­erkenn­bar­keit Ihrer Pro­duk­te und Dienst­leis­tun­gen. Machen Sie kei­ne Kom­pro­mis­se – Ihre Mar­ken ver­die­nen pro­fes­sio­nel­len Schutz gegen Nach­ah­mung und Verwässerung.

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Design­schutz

Gutes Design ver­bin­det Ästhe­tik und Funk­tio­na­li­tät. Gutes Design macht Pro­duk­te ein­zig­ar­tig und am Markt erkenn­bar. Gutes Design fin­det Nach­ah­mer – wir hel­fen Ihnen, Ihr Design zu schützen.

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Die Dring­lich­keit der Schutzrechtserlangung

Über­all dort, wo Krea­ti­vi­tät und Erfin­der­geist für Inno­va­ti­on und Fort­schritt sorgt, besteht die Gefahr, dass Drit­te sich durch Nach­ah­mung, Fäl­schung und Kopie Ihrer Idee Erfolg ver­schaf­fen. Die Allein­stel­lung am Markt oder das vor­über­ge­hen­de Mono­pol gehört dann der Ver­gan­gen­heit an, da Sie nicht über exklu­si­ve Nut­zungs­rech­te ver­fü­gen. Um die­ses Sze­na­rio zu ver­hin­dern, bean­tra­gen Unter­neh­men welt­weit gewerb­li­che Schutz­rech­te, mit denen sie ein Patent, ein Gebrauchs­mus­ter, eine Mar­ke oder ein Design für sich beanspruchen.

Ohne die­sen Rechts­schutz kön­nen Grün­der und Erfin­der Opfer von Pro­dukt­pi­ra­te­rie wer­den, da der Grund­satz der Nach­ah­mungs­frei­heit herrscht. Nur mit einer Stra­te­gie, des­sen Ent­wick­lung mit erfah­re­nen Anwäl­ten aus Patent­an­walts­kanz­lei­en erfolgt, sichert man sich vor Nach­ah­mern ab.

Geschützt wer­den kön­nen dabei nicht nur tech­ni­sche Gegen­stän­de, che­mi­sche Erzeug­nis­se und Ver­fah­ren, son­dern auch Logos, Mar­ken­na­men wie auch Designs. Der Schutz geis­ti­gen Eigen­tums (auf Eng­lisch IP = intel­lec­tu­al pro­per­ty) ist ein Pro­zess, der sich über vie­le Pha­sen erstreckt und nie voll­stän­dig abge­schlos­sen ist. Die Anmel­dung kann, ange­fan­gen bei weni­gen Mona­ten, bis hin zu Jah­ren andau­ern und die letzt­end­li­che Erlan­gung des gewerb­li­chen Schutz­rechts garan­tiert nicht den Erfolg im Wettbewerb.

Unter­schie­de in der Schutzrechtserlangung

Um eine patent­fä­hi­ge Erfin­dung han­delt es sich, wenn sie neu ist, gewerb­lich anwend­bar ist und auf eine erfin­de­ri­sche Tätig­keit beruht. Gebrauchs­mus­ter sind nicht eines Patents wür­dig und schlie­ßen Ver­fah­ren nicht mit ein. Abge­se­hen davon bestehen gro­ße Ähn­lich­kei­ten bei Paten­ten und Gebrauchs­mus­tern, mit dem zusätz­li­chen Unter­schied, dass letz­te­re nur for­mal anstatt for­mal und inhalt­lich geprüft werden.

Das bedeu­tet, kein sach­li­ches Prü­fungs­ver­fah­ren wird ein­ge­lei­tet, was sich auch in den Kos­ten und der Dau­er der Anmel­dung wider­spie­gelt. So wer­den nicht die gesetz­li­chen Anfor­de­run­gen der erfin­de­ri­schen Tätig­kei­ten und der Neu­heit unter­sucht, son­dern ledig­lich die For­ma­li­tä­ten. Die Rech­te Drit­ter wer­den ledig­lich bei Paten­ten überprüft.

Wider­spruch, Ein­spruch und Nichtigkeitsklage

Bei Gebrauchs­mus­ter, Mar­ke und Design gibt es die Wider­spruchs­frist von drei Mona­ten, in der Inha­ber älte­rer Rech­te gegen die Neu­ein­tra­gung vor­ge­hen kön­nen. Erst nach­dem die­se Frist abläuft, ist offi­zi­el­ler Schutz gewährt.

Geht es um die Anmel­dung eines Patents, kann bis zu neun Mona­ten nach Ertei­lung des Patents von drit­ten Ein­spruch erho­ben wer­den. Wenn die­se Frist vor­über ist, kann nur eine Nich­tig­keits­kla­ge beim Bun­des­pa­tent­ge­richt ein­ge­reicht werden.

Anlauf­stel­len

Erfin­der, die Ihr geis­ti­ges Eigen­tum schüt­zen wol­len, müs­sen zur natio­na­len und regio­na­len Durch­set­zung der ent­spre­chen­den Rech­te zum Deut­schen Patent- und Mar­ken­amt (DPMA). Das dort erhal­te­ne deut­sche Patent ist nur in Deutsch­land gül­tig, jedoch ist eine euro­päi­sche oder inter­na­tio­na­le Patent­an­mel­dung mit einer ent­spre­chend grö­ße­ren Reich­wei­te der Schutz­wir­kung auch mög­lich. Ansons­ten sind die Anlauf­stel­len das Amt der Euro­päi­schen Uni­on für geis­ti­ges Eigen­tum (EUIPO), das Euro­päi­sche Patent­amt (EPA) sowie die Welt­or­ga­ni­sa­ti­on für geis­ti­ges Eigen­tum (WIPO).

Vor­be­rei­tung und recht­li­che Beratung

Für den gewerb­li­chen Rechts­schutz ist die Zusam­men­ar­beit mit einem Rechts­an­walt, noch bes­ser einem Patent­an­walt, des­sen Man­dan­ten von sei­ner Exper­ti­se in dem Gebiet pro­fi­tie­ren, auf­grund der Kom­ple­xi­tät ange­bracht. Unter­neh­men erhal­ten so Unter­stüt­zung bei der Recher­che und den Anmel­de­for­ma­li­tä­ten und haben so eine juris­ti­sche Ver­tre­tung vor den zuvor auf­ge­führ­ten Ämtern an ihrer Seite.

Zu einer umfas­sen­den Vor­be­rei­tung gehört die Recher­che zum Stand der Tech­nik, die Markt­for­schung, um früh­zei­tig mög­li­che Ein­schrän­kun­gen zu erken­nen, damit Zeit, Kos­ten und Ener­gie nicht ver­schwen­det und Res­sour­cen nicht aus­ge­schöpft wer­den. Es las­sen sich auf die­sem Weg gege­be­nen­falls Mit­be­wer­ber iden­ti­fi­zie­ren und man kann sicher­ge­hen, dass nicht schon Lösun­gen auf dem Markt existieren.

Dar­auf folgt die stra­te­gi­sche Pla­nung des künf­ti­gen Vor­ge­hens und nach der Schutz­rechts­er­lan­gung erhal­ten Unter­neh­men juris­ti­sche Hil­fe bei der Ver­tei­di­gung vor Drit­ten, der Schutz­rechts­ver­let­zung und auch Schutz­rechts­ver­nich­tung.