Schutzrechtsvernichtung
Handlungsfreiheit schaffen und Angriffe abwehren
Manchmal bestehen gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs zu Unrecht, schränken die Handlungsfreiheit Ihres Unternehmens ein, verwässern Ihre eigenen Rechte oder werden sogar gegen Sie geltend gemacht. Wir prüfen schnell und kompetent Handlungsmöglichkeiten und setzen Ihre Rechte auch im Rahmen der Schutzrechtsvernichtung durch.
Vor und nach der Erlangung von Schutzrechten
Bei der Durchsetzung von Schutzrechten ist das Ziel der rechtliche Schutz geistigen Eigentums, sodass unbefugte Dritte Ihre Erfindung, Ihr Design oder Ihre Marke nicht kopieren dürfen. Damit Schutzrechtsinhaber nicht in die Lage geraten, dass sie Opfer von Marken- und Produktpiraterie werden und dadurch mit wirtschaftlichen Verlusten und Schäden zu kämpfen haben oder sie selbst unwissentlich Schutzrechte Dritter verletzen, bedarf es ausführlicher Recherche.
Gute Recherche ist unabdingbar
Noch bevor gewerblicher Rechtsschutz in Anspruch genommen werden kann und beispielsweise das Patent angemeldet ist, gibt es verschiedene Analysen und Arten der Recherche, die angebracht sind und von Patentanwälten übernommen werden können. Zu den Leistungen gehören etwa
- Recherchen über den Stand der Technik,
- Übersichtsrecherchen,
- Neuheitsrecherchen und
- Einspruchs- und Nichtigkeitsrecherchen,
um nur einen kleinen Einblick zu bieten. Dabei gilt es, den Markt und das bereits bestehende Angebot genaustens zu untersuchen.
- Ist meine Erfindung neu?
- Gibt es Mitbewerber?
- Inwieweit unterscheiden sich ähnliche Anmeldungen von meiner Erfindung?
- Welche Schutzrechte könnten verletzt werden?
Sind nur einige Fragen, die dabei beantwortet werden müssen. Bei frühzeitiger Informierung kann so Doppelforschung und -entwicklung vermieden werden. Häufig kommt es vor, dass Zeit und insbesondere Geld in vermeintliche Innovationen „verschwendet“ wird, nur um herauszufinden, dass es bereits Lösungen gibt und infolgedessen der Schutz nicht erforderlich ist.
CBDL Patentanwälte unterstützen Unternehmen während der ganzen Prozesse und verhelfen Ihnen nicht nur zur Durchsetzung, sondern auch Verteidigung des gewerblichen Rechtsschutzes, falls sich jemand Ihres geistigen Eigentums bedient und die Früchte Ihrer Arbeit in Anspruch nimmt.
Nach Durchsetzung der Rechte
Ist das geistige Eigentum erst mal geschützt, heißt es nicht, dass es nicht trotzdem kopiert werden kann. Um gegen Plagiate vorgehen zu können, bedarf es auch hier gründlicher Recherchearbeit. Sogenannte Überwachungsrecherchen tragen dazu bei, dass Mitstreiter im Wettbewerb ständig beobachtet und bei Handlungsbedarf rechtzeitig eingegriffen werden kann.
Gibt es Neuanmeldungen in bestimmten Patentklassen oder von gewissen Erfindern im selben technischen Gebiet, kann gegebenenfalls gegen diese vorgegangen werden, wenn sie in Ihren Schutzumfang fallen und gegen Ihre Rechte verstoßen.
In der dreimonatigen Frist nach Veröffentlichung einer Marke kann Widerspruch eingelegt werden, wenn es die gleiche Marke bereits gibt oder große Ähnlichkeiten zu einer älteren Marke bestehen. Mit dem Widerspruchsverfahren wird dann ein Löschungsverfahren eingeleitet. Mit dem Einspruchsverfahren kann auch innerhalb dieser 3-Monats-Frist ein Patent widerrufen, aufrechterhalten oder beschränkt aufrechterhalten werden.
Einigung
Wird ein Schutzrecht verletzt, stehen den Inhabern verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung. Nicht immer ist es notwendig, vor Gericht zu gehen, da es Lösungen gibt, von denen beide Seiten profitieren können. Anstatt den Verletzer abzumahnen oder zu verwarnen und eine Klage auf Unterlassung beziehungsweise Schadensersatz einzureichen, ist in manchen Fällen die Erteilung von Lizenzen sinnvoll.
Die Lizenzierung von Patent- und Markenrechten kann zu gewinnbringenden Einnahmen des Rechtsinhabers führen und gehört ebenfalls zu unseren Rechtsgebieten, auf denen Sie unsere Patentanwälte und sowohl das nationale als auch internationale Team von CBDL Patentanwälte vertreten.
Gibt es keine Einigung oder sonstige außergerichtliche Lösung, sind Löschungsklagen und Nichtigkeitsklagen die Folge. Falls Sie beschuldigt werden, hilft Ihnen unser Team auch bei Gegenangriffen und der Verteidigung, damit Sie Recht behalten.
