Schutz­rechts­ver­nich­tung

Hand­lungs­frei­heit schaf­fen und Angrif­fe abwehren

Manch­mal bestehen gewerb­li­che Schutz­rech­te wie Paten­te, Gebrauchs­muster, Mar­ken und Designs zu Unrecht, schrän­ken die Hand­lungs­freiheit Ihres Unter­neh­mens ein, ver­wäs­sern Ihre eige­nen Rech­te oder wer­den sogar gegen Sie gel­tend gemacht. Wir prü­fen schnell und kom­pe­tent Hand­lungs­möglichkeiten und set­zen Ihre Rech­te auch im Rah­men der Schutz­rechts­ver­nich­tung durch.

Ein­sprü­che & Nichtigkeitsklagen

Wir über­wa­chen für Sie Patent- und Gebrauchs­mus­ter­an­mel­dun­gen des Wett­be­werbs, damit Sie früh­zei­tig gegen poten­ti­ell gefähr­li­che Schutz­rech­te vor­ge­hen kön­nen. Wird Ihnen Patent­ver­let­zung vor­ge­wor­fen, ermit­telt unser inter­na­tio­na­les Recher­chen­team den Stand der Tech­nik, um das Schutz­recht zu Fall zu brin­gen oder Ihre Verhandlungs­position zu optimieren.

Wider­sprü­che & Löschungsklagen

Wir über­wa­chen für Sie die Mar­ken­re­gis­ter, um die Ein­tra­gung von Mar­ken, die Ihre Mar­ken­rech­te ver­wäs­sern oder ver­let­zen könn­ten, zu ver­hin­dern. Wird Ihnen Mar­ken­ver­let­zung vor­ge­wor­fen, prü­fen wir Mög­lich­kei­ten eines Gegen­an­griffs, um Scha­den von Ihrem Unter­neh­men abzuwenden.

Umge­hungs­lö­sun­gen & Einigung

Unse­re Krea­tiv­ab­tei­lung erar­bei­tet mit den Exper­ten in Ihrem Hau­se Umge­hungs­lö­sun­gen, wenn stö­ren­de Schutz­rech­te nicht ange­grif­fen wer­den kön­nen oder sol­len. Auch am Ver­hand­lungs­tisch las­sen sich oft erstaun­li­che Ergeb­nis­se erzie­len, wenn nicht um Posi­tio­nen, son­dern um Inter­es­sen ver­han­delt wird. Unser erfah­re­nes Team hilft Ihnen, Eini­gun­gen zu fin­den, die für bei­de Sei­ten nutz­brin­gend sind.

Mehr erfah­ren

Vor und nach der Erlan­gung von Schutzrechten

Bei der Durch­set­zung von Schutz­rech­ten ist das Ziel der recht­li­che Schutz geis­ti­gen Eigen­tums, sodass unbe­fug­te Drit­te Ihre Erfin­dung, Ihr Design oder Ihre Mar­ke nicht kopie­ren dür­fen. Damit Schutz­rechts­in­ha­ber nicht in die Lage gera­ten, dass sie Opfer von Mar­ken- und Pro­dukt­pi­ra­te­rie wer­den und dadurch mit wirt­schaft­li­chen Ver­lus­ten und Schä­den zu kämp­fen haben oder sie selbst unwis­sent­lich Schutz­rech­te Drit­ter ver­let­zen, bedarf es aus­führ­li­cher Recherche.

Gute Recher­che ist unabdingbar

Noch bevor gewerb­li­cher Rechts­schutz in Anspruch genom­men wer­den kann und bei­spiels­wei­se das Patent ange­mel­det ist, gibt es ver­schie­de­ne Ana­ly­sen und Arten der Recher­che, die ange­bracht sind und von Patent­an­wäl­ten über­nom­men wer­den kön­nen. Zu den Leis­tun­gen gehö­ren etwa

  • Recher­chen über den Stand der Technik,
  • Über­sichts­re­cher­chen,
  • Neu­heits­re­cher­chen und
  • Ein­spruchs- und Nichtigkeitsrecherchen,

um nur einen klei­nen Ein­blick zu bie­ten. Dabei gilt es, den Markt und das bereits bestehen­de Ange­bot genaus­tens zu untersuchen.

  • Ist mei­ne Erfin­dung neu?
  • Gibt es Mitbewerber?
  • Inwie­weit unter­schei­den sich ähn­li­che Anmel­dun­gen von mei­ner Erfindung?
  • Wel­che Schutz­rech­te könn­ten ver­letzt werden?

Sind nur eini­ge Fra­gen, die dabei beant­wor­tet wer­den müs­sen. Bei früh­zei­ti­ger Infor­mie­rung kann so Dop­pel­for­schung und -ent­wick­lung ver­mie­den wer­den. Häu­fig kommt es vor, dass Zeit und ins­be­son­de­re Geld in ver­meint­li­che Inno­va­tio­nen „ver­schwen­det“ wird, nur um her­aus­zu­fin­den, dass es bereits Lösun­gen gibt und infol­ge­des­sen der Schutz nicht erfor­der­lich ist.

CBDL Patent­an­wäl­te unter­stüt­zen Unter­neh­men wäh­rend der gan­zen Pro­zes­se und ver­hel­fen Ihnen nicht nur zur Durch­set­zung, son­dern auch Ver­tei­di­gung des gewerb­li­chen Rechts­schut­zes, falls sich jemand Ihres geis­ti­gen Eigen­tums bedient und die Früch­te Ihrer Arbeit in Anspruch nimmt.

Nach Durch­set­zung der Rechte

Ist das geis­ti­ge Eigen­tum erst mal geschützt, heißt es nicht, dass es nicht trotz­dem kopiert wer­den kann. Um gegen Pla­gia­te vor­ge­hen zu kön­nen, bedarf es auch hier gründ­li­cher Recher­che­ar­beit. Soge­nann­te Über­wa­chungs­re­cher­chen tra­gen dazu bei, dass Mit­strei­ter im Wett­be­werb stän­dig beob­ach­tet und bei Hand­lungs­be­darf recht­zei­tig ein­ge­grif­fen wer­den kann.

Gibt es Neu­an­mel­dun­gen in bestimm­ten Patent­klas­sen oder von gewis­sen Erfin­dern im sel­ben tech­ni­schen Gebiet, kann gege­be­nen­falls gegen die­se vor­ge­gan­gen wer­den, wenn sie in Ihren Schutz­um­fang fal­len und gegen Ihre Rech­te verstoßen.

In der drei­mo­na­ti­gen Frist nach Ver­öf­fent­li­chung einer Mar­ke kann Wider­spruch ein­ge­legt wer­den, wenn es die glei­che Mar­ke bereits gibt oder gro­ße Ähn­lich­kei­ten zu einer älte­ren Mar­ke bestehen. Mit dem Wider­spruchs­ver­fah­ren wird dann ein Löschungs­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet. Mit dem Ein­spruchs­ver­fah­ren kann auch inner­halb die­ser 3-Monats-Frist ein Patent wider­ru­fen, auf­recht­erhal­ten oder beschränkt auf­recht­erhal­ten werden.

Eini­gung

Wird ein Schutz­recht ver­letzt, ste­hen den Inha­bern ver­schie­de­ne Mög­lich­kei­ten zur Ver­fü­gung. Nicht immer ist es not­wen­dig, vor Gericht zu gehen, da es Lösun­gen gibt, von denen bei­de Sei­ten pro­fi­tie­ren kön­nen. Anstatt den Ver­let­zer abzu­mah­nen oder zu ver­war­nen und eine Kla­ge auf Unter­las­sung bezie­hungs­wei­se Scha­dens­er­satz ein­zu­rei­chen, ist in man­chen Fäl­len die Ertei­lung von Lizen­zen sinnvoll.

Die Lizen­zie­rung von Patent- und Mar­ken­rech­ten kann zu gewinn­brin­gen­den Ein­nah­men des Rechts­in­ha­bers füh­ren und gehört eben­falls zu unse­ren Rechts­ge­bie­ten, auf denen Sie unse­re Patent­an­wäl­te und sowohl das natio­na­le als auch inter­na­tio­na­le Team von CBDL Patent­an­wäl­te vertreten.

Gibt es kei­ne Eini­gung oder sons­ti­ge außer­ge­richt­li­che Lösung, sind Löschungs­kla­gen und Nich­tig­keits­kla­gen die Fol­ge. Falls Sie beschul­digt wer­den, hilft Ihnen unser Team auch bei Gegen­an­grif­fen und der Ver­tei­di­gung, damit Sie Recht behalten.