Was wür­den Sie sagen, wenn Sie beim Bäcker drei Bröt­chen bestel­len, es aber ab sofort nur noch 10er-Packun­gen gibt, die dafür aber nur so viel kos­ten wie sie­ben? Für Ihren Drei-Bröt­chen-Hun­ger bringt Ihnen das herz­lich wenig. Die Kos­ten wach­sen, aber Ihr Hun­ger nicht.

Ähn­lich ver­hält es sich mit dem Ein­heits­pa­tent, das mit völ­lig unrea­lis­ti­schen Zah­len als angeb­li­cher Kos­ten­sen­ker ange­prie­sen wird. Für die meis­ten mit­tel­stän­di­schen Anmel­der bedeu­tet das neue Ein­heits­pa­tent gera­de nach dem Aus­stieg des Ver­ei­nig­ten König­reichs nur eines: die Kos­ten stei­gen wei­ter. Nur für Unter­neh­men, die Patent­schutz tat­säch­lich in vie­len Ver­trags­staa­ten des Ein­heits­pa­tents benö­ti­gen, sin­ken die Kos­ten – die­se Unter­neh­men sind aber in der Minderheit.

Und neben den stei­gen­den Kos­ten für vie­le der Anmel­der gibt es noch einen wei­te­ren gra­vie­ren­den Nach­teil: Wird ihr Patent in einem Staat zu Fall gebracht, fällt es in allen 25 Staaten.

Bedeu­tet unter dem Strich: Es gibt tat­säch­lich mehr – für mehr Geld. Nur, dass die­ses teu­er erkauf­te „Mehr“ gera­de von vie­len mit­tel­stän­di­schen Unter­neh­men gar nicht benö­tigt wird.

Seit eini­gen Jah­ren mel­den auch inter­na­tio­na­le Unter­neh­men, die frü­her fast aus­schließ­lich das Euro­päi­sche Patent­amt nutz­ten, wie­der ver­stärkt natio­na­le Schutz­rech­te in Deutsch­land, Frank­reich und dem Ver­ei­nig­ten König­reich an – ein Trend, der sich mit Ein­füh­rung des Ein­heits­pa­tents und dem voll­zo­ge­nen Bre­x­it ver­stär­ken wird, zumal bereits jetzt bei den Amts­ge­büh­ren ein deut­li­cher Kos­ten­vor­teil besteht. Eine durch­schnitt­li­che euro­päi­sche Patent­an­mel­dung mit 10 Ansprü­chen ver­ur­sacht über eine Lauf­zeit von sie­ben Jah­ren betrach­tet rund 8.000 Euro an Amts­ge­büh­ren, die glei­che Anmel­dung ist als natio­na­le Anmel­dung in Deutsch­land, Frank­reich und dem Ver­ei­nig­ten König­reich aber nur mit Amts­ge­büh­ren in Höhe von knapp 2.500 Euro ver­bun­den. Da lohnt es sich, selbst bei dann fäl­li­gen Über­set­zungs­kos­ten über natio­na­le Anmel­dun­gen nachzudenken.

Spre­chen Sie uns an – auch für Ihr Unter­neh­men fin­den wir eine opti­mier­te Schutzrechtsstrategie.

#EU-Patent #Gemein­schafts­pa­tent #Ein­heits­pa­tent