Schutzrechtsverletzung
Verletzungsverfahren - unsere Kernkompetenz
Schutzrechte werden verletzt – manchmal unwissentlich, manchmal absichtlich. Für beide Seiten, Schutzrechtsinhaber und Verletzer, stehen dann oft existenzielle Werte auf dem Spiel. Im Falle einer Schutzrechtsverletzung brauchen Sie ein Team von erfahrenen Experten, das nicht nur die Regeln, sondern auch die Ausnahmen kennt. Unser Litigation-Team um Patentanwalt Ulrich Kreutzer führt, überwacht und betreut jährlich mehrere Dutzend Verletzungsverfahren. Die technische, juristische und internationale Kompetenz dieses Teams wird von unseren Mandanten regelmäßig besonders hervorgehoben.
Die Verletzung von Schutzrecht
Wird Schutzrecht übergangen, kann der dadurch Geschädigte infolgedessen unter großen wirtschaftlichen Schäden leiden. In einigen Fällen geht es so weit, dass in Unternehmen durch massive Verluste sogar Arbeitsplätze gefährdet werden. Damit es erst nicht so weit kommt, dass Dritte durch die Verletzung von Rechten profitieren, sollte umgehend juristisch dagegen vorgegangen werden. Egal, ob dabei technische Erfindungen, Marken oder Designs Opfer von Piraterie werden.
Als Inhaber gewerblicher Schutzrechte gibt es zwei Szenarien, in denen man in Schutzrechtsverletzung involviert ist. Im ersten Fall werden Ihre Schutzrechte von Dritten verletzt und im zweiten werden Sie selbst von Dritten dazu beschuldigt. Dabei kann, unabhängig davon, ob die Beschuldigten mit oder ohne Absicht gehandelt haben, gegen jeden rechtlich vorgegangen werden.
Arten der Schutzrechtsverletzung
In den meisten Fällen handelt es sich bei der Verletzung um Markenpiraterie und Produktpiraterie.
Ein Beispiel ist die Fälschung von Designs, also Letzteres. Einige Produkte wurden so gestaltet beziehungsweise entwickelt, dass sie einen hohen Wiedererkennungswert besitzen und Konsumenten vom Erzeugnis direkt auf den Hersteller schließen. Ahmen andere das geschützte Design nach und bringen Kopien auf den Markt, könnten Käufer getäuscht werden, da sie überzeugt sind, es handle sich dabei um das Originalprodukt.
Werden Markenprodukte gefälscht, macht der „Täter“ der Schutzrechtsverletzung Gebrauch von gefälschten Logos und bereichert sich durch die Einnahmen der Verkäufe. Anders als beim Original spart dieser jedoch bei der Produktion und das Gefälschte kennzeichnet sich durch minderwertige Qualität.
Begeht man solche Straftaten, geht man immer das Risiko ein, Gefängnis- und Geldstrafen in Kauf zu nehmen.
Sie werden der Schutzrechtsverletzung beschuldigt
Noch bevor Sie mit Ihrer Erfindung an den Markt gehen oder Schutzrechte durchsetzen, ist eine ausführliche Recherche erforderlich, wenn Sie später nicht der Piraterie beschuldigt werden möchten. Unser Service umfasst nicht nur die Durchsetzung Ihrer Rechte, sondern auch die ausgiebige Recherche und umfangreiche Prüfungen.
Erst wird geklärt, ob der Kläger oder Absender des Verwarnungsschreibens überhaupt die Befugnis dazu hat. Anschließend, ob Ihr Handeln in den Schutzumfang des Schutzrechts fällt. Behält die Gegenseite Recht, ist alternativ eine Umgehung eine Option. Möglicherweise sind gegenseitige Nutzungsrechte Gegenstände der Interessen und bewahrheiten sich für beide Partien als vorteilhaft.
Kommt dies nicht infrage, können Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren die Lösung sein. Auch hier benötigen Sie für die Anfechtung sorgfältige Recherche und Dokumente, auf denen die Verfahren letztlich basieren. Grundsätzlich stellt es sich einfacher dar, gegen Patente, Gebrauchsmuster und Marken vorzugehen, die noch nicht geprüft sind.
Ihre Rechte werden verletzt
Die Schutzrechtserlangung heißt noch lange nicht, dass Ihr Patent, ferner Ihre Erfindung, sicher vor Verletzern des Rechts ist. Folgende Möglichkeiten bieten sich bei der unbefugten Benutzung des von Ihnen angemeldeten Schutzrechts:
- Verwarnung/ Abmahnung
- Berechtigungsabfrage
- einstweilige Verfügung
- Lizenzangebot
- Klage auf Schadensersatz oder Unterlassung
- Beschlagnahmung an der Grenze
Bevor das Gericht verständigt wird, sollte auf eine außergerichtliche Einigung abgezielt werden, durch die sowohl Kosten als auch wertvolle Zeit gespart werden kann. Wurde erst der Schutzbereich bestimmt und man ist sich sicher, dass das angegriffene Produkt oder auch Verfahren gegen den gewerblichen Rechtsschutz verstößt, kann dem Verletzer ein Verwarnungsschreiben aufgesetzt werden.
In diesem wird er aufgefordert, die Handlungen, die zu der Verletzung führen, zu unterlassen und sich innerhalb einer angegebenen Frist diesbezüglich zu äußern.
Sollte der Beschuldigte nicht den Forderungen Folge leisten, wird ein gerichtliches Verfahren in die Wege geleitet. Entweder kann Schadensersatz oder Unterlassung gefordert oder manchmal auch eine Vernichtung der Erzeugnisse durchgesetzt werden. Das Urteil ist abhängig davon, ob die Straftat mit einem Vorsatz oder fahrlässig begangen wurde.
Besteht Verdacht, dass schutzrechtsverletzende Ware aus dem Ausland importiert wird, kann ein Grenzbeschlagnahmeverfahren beantragt werden. Anlaufstelle ist hier die zuständige Oberfinanzdirektion, welche dafür sorgen kann, dass innerhalb von zwei Jahren Fälschungen nicht ins Land kommen und folglich nicht verkauft werden kann.
