Schutz­rechts­ver­let­zung

Ver­let­zungs­ver­fah­ren - unse­re Kernkompetenz

Schutz­rech­te wer­den ver­letzt – manch­mal unwis­sent­lich, manch­mal ab­sichtlich. Für bei­de Sei­ten, Schutz­rechts­in­ha­ber und Ver­let­zer, ste­hen dann oft exis­ten­zi­el­le Wer­te auf dem Spiel. Im Fal­le einer Schutz­rechts­ver­let­zung brau­chen Sie ein Team von erfah­re­nen Exper­ten, das nicht nur die Regeln, son­dern auch die Aus­nah­men kennt. Unser Liti­ga­ti­on-Team um Patent­an­walt Ulrich Kreut­zer führt, über­wacht und betreut jähr­lich meh­re­re Dut­zend Ver­let­zungs­ver­fah­ren. Die tech­ni­sche, juris­ti­sche und inter­na­tio­na­le Kom­pe­tenz die­ses Teams wird von unse­ren Man­dan­ten regel­mä­ßig beson­ders hervorgehoben.

Schutz­rechts­in­ha­ber

Ange­fan­gen beim Test­kauf und Nach­zeich­nen von Absatz­we­gen über syn­chro­nisierte Mes­se- und Grenz­beschlag­nahmen und einst­wei­li­ge Ver­fügungen bis hin zur Ver­nich­tung gefälsch­ter Pro­duk­te betreut, führt und über­wacht unser Liti­ga­ti­on-Team Ver­let­zungs­ver­fah­ren für Sie, um Scha­den von Ihrem Unter­neh­men abzuwenden.

Markt­zu­gang schaffen

Hand­lungs­frei­heit schaf­fen und Angrif­fe abweh­ren – Schutz­rech­te sind nicht in Stein gemei­ßelt. Wird die Hand­lungs­frei­heit Ihres Unter­neh­mens ein­ge­schränkt, prü­fen wir schnell und kom­pe­tent Hand­lungs­mög­lich­kei­ten und set­zen Ihre Rech­te durch.

Media­ti­on

Als WIPO-akkre­di­tier­ter Media­tor hilft Patent­an­walt Ulrich Kreut­zer Par­tei­en, die Win-Win-Optio­nen zumin­dest prü­fen wol­len. Nicht sel­ten ver­fügt die eine Sei­te über Kom­pe­ten­zen, die die­je­ni­gen der ande­ren Sei­te zu bei­der­sei­ti­gem Nut­zen ergän­zen kön­nen. Patent­an­walt Kreut­zer mode­riert Eini­gungs­ge­sprä­che und hilft, Eini­gun­gen zu fin­den, die für bei­de Sei­ten nutz­brin­gend sind.

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Angeb­li­che Schutzrechtsverletzung

Wenn Ihnen eine Schutz­rechts­ver­let­zung vor­ge­wor­fen wird, müs­sen Hand­lungs­op­tio­nen schnell und kom­pe­tent geprüft wer­den. Nicht sel­ten stellt sich die Sach- und Rechts­la­ge für Ihr Unter­neh­men deut­lich güns­ti­ger dar, als z.B. ein Abmahn­schrei­ben glau­ben machen will. Spre­chen Sie des­halb unser Liti­ga­ti­on-Team an, bevor Sie eine Unter­las­sungs­er­klä­rung abgeben.

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Lizen­zie­rung

Schutz­rech­te sind Ver­bie­tungs­rech­te – sie unter­sa­gen die Nut­zung. War­um nicht gegen Gebühr die Nut­zung gestat­ten? Spre­chen Sie uns an – wir hel­fen, frucht­brin­gen­de Lizenz­ver­trä­ge zu gestalten.

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Die Ver­let­zung von Schutzrecht

Wird Schutz­recht über­gan­gen, kann der dadurch Geschä­dig­te infol­ge­des­sen unter gro­ßen wirt­schaft­li­chen Schä­den lei­den. In eini­gen Fäl­len geht es so weit, dass in Unter­neh­men durch mas­si­ve Ver­lus­te sogar Arbeits­plät­ze gefähr­det wer­den. Damit es erst nicht so weit kommt, dass Drit­te durch die Ver­let­zung von Rech­ten pro­fi­tie­ren, soll­te umge­hend juris­tisch dage­gen vor­ge­gan­gen wer­den. Egal, ob dabei tech­ni­sche Erfin­dun­gen, Mar­ken oder Designs Opfer von Pira­te­rie werden.

Als Inha­ber gewerb­li­cher Schutz­rech­te gibt es zwei Sze­na­ri­en, in denen man in Schutz­rechts­ver­let­zung invol­viert ist. Im ers­ten Fall wer­den Ihre Schutz­rech­te von Drit­ten ver­letzt und im zwei­ten wer­den Sie selbst von Drit­ten dazu beschul­digt. Dabei kann, unab­hän­gig davon, ob die Beschul­dig­ten mit oder ohne Absicht gehan­delt haben, gegen jeden recht­lich vor­ge­gan­gen werden.

Arten der Schutzrechtsverletzung

In den meis­ten Fäl­len han­delt es sich bei der Ver­let­zung um Mar­ken­pi­ra­te­rie und Pro­dukt­pi­ra­te­rie.

Ein Bei­spiel ist die Fäl­schung von Designs, also Letz­te­res. Eini­ge Pro­duk­te wur­den so gestal­tet bezie­hungs­wei­se ent­wi­ckelt, dass sie einen hohen Wie­der­erken­nungs­wert besit­zen und Kon­su­men­ten vom Erzeug­nis direkt auf den Her­stel­ler schlie­ßen. Ahmen ande­re das geschütz­te Design nach und brin­gen Kopien auf den Markt, könn­ten Käu­fer getäuscht wer­den, da sie über­zeugt sind, es hand­le sich dabei um das Originalprodukt.

Wer­den Mar­ken­pro­duk­te gefälscht, macht der „Täter“ der Schutz­rechts­ver­let­zung Gebrauch von gefälsch­ten Logos und berei­chert sich durch die Ein­nah­men der Ver­käu­fe. Anders als beim Ori­gi­nal spart die­ser jedoch bei der Pro­duk­ti­on und das Gefälsch­te kenn­zeich­net sich durch min­der­wer­ti­ge Qualität.

Begeht man sol­che Straf­ta­ten, geht man immer das Risi­ko ein, Gefäng­nis- und Geld­stra­fen in Kauf zu nehmen.

Sie wer­den der Schutz­rechts­ver­let­zung beschuldigt

Noch bevor Sie mit Ihrer Erfin­dung an den Markt gehen oder Schutz­rech­te durch­set­zen, ist eine aus­führ­li­che Recher­che erfor­der­lich, wenn Sie spä­ter nicht der Pira­te­rie beschul­digt wer­den möch­ten. Unser Ser­vice umfasst nicht nur die Durch­set­zung Ihrer Rech­te, son­dern auch die aus­gie­bi­ge Recher­che und umfang­rei­che Prüfungen.

Erst wird geklärt, ob der Klä­ger oder Absen­der des Ver­war­nungs­schrei­bens über­haupt die Befug­nis dazu hat. Anschlie­ßend, ob Ihr Han­deln in den Schutz­um­fang des Schutz­rechts fällt. Behält die Gegen­sei­te Recht, ist alter­na­tiv eine Umge­hung eine Opti­on. Mög­li­cher­wei­se sind gegen­sei­ti­ge Nut­zungs­rech­te Gegen­stän­de der Inter­es­sen und bewahr­hei­ten sich für bei­de Par­tien als vorteilhaft.

Kommt dies nicht infra­ge, kön­nen Nich­tig­keits- oder Löschungs­ver­fah­ren die Lösung sein. Auch hier benö­ti­gen Sie für die Anfech­tung sorg­fäl­ti­ge Recher­che und Doku­men­te, auf denen die Ver­fah­ren letzt­lich basie­ren. Grund­sätz­lich stellt es sich ein­fa­cher dar, gegen Paten­te, Gebrauchs­mus­ter und Mar­ken vor­zu­ge­hen, die noch nicht geprüft sind.

Ihre Rech­te wer­den verletzt

Die Schutz­rechts­er­lan­gung heißt noch lan­ge nicht, dass Ihr Patent, fer­ner Ihre Erfin­dung, sicher vor Ver­let­zern des Rechts ist. Fol­gen­de Mög­lich­kei­ten bie­ten sich bei der unbe­fug­ten Benut­zung des von Ihnen ange­mel­de­ten Schutzrechts:

  • Verwarnung/ Abmah­nung
  • Berech­ti­gungs­ab­fra­ge
  • einst­wei­li­ge Verfügung
  • Lizen­z­an­ge­bot
  • Kla­ge auf Scha­dens­er­satz oder Unterlassung
  • Beschlag­nah­mung an der Grenze

Bevor das Gericht ver­stän­digt wird, soll­te auf eine außer­ge­richt­li­che Eini­gung abge­zielt wer­den, durch die sowohl Kos­ten als auch wert­vol­le Zeit gespart wer­den kann. Wur­de erst der Schutz­be­reich bestimmt und man ist sich sicher, dass das ange­grif­fe­ne Pro­dukt oder auch Ver­fah­ren gegen den gewerb­li­chen Rechts­schutz ver­stößt, kann dem Ver­let­zer ein Ver­war­nungs­schrei­ben auf­ge­setzt werden.

In die­sem wird er auf­ge­for­dert, die Hand­lun­gen, die zu der Ver­let­zung füh­ren, zu unter­las­sen und sich inner­halb einer ange­ge­be­nen Frist dies­be­züg­lich zu äußern.

Soll­te der Beschul­dig­te nicht den For­de­run­gen Fol­ge leis­ten, wird ein gericht­li­ches Ver­fah­ren in die Wege gelei­tet. Ent­we­der kann Scha­dens­er­satz oder Unter­las­sung gefor­dert oder manch­mal auch eine Ver­nich­tung der Erzeug­nis­se durch­ge­setzt wer­den. Das Urteil ist abhän­gig davon, ob die Straf­tat mit einem Vor­satz oder fahr­läs­sig began­gen wurde.

Besteht Ver­dacht, dass schutz­rechts­ver­let­zen­de Ware aus dem Aus­land impor­tiert wird, kann ein Grenz­be­schlag­nah­me­ver­fah­ren bean­tragt wer­den. Anlauf­stel­le ist hier die zustän­di­ge Ober­fi­nanz­di­rek­ti­on, wel­che dafür sor­gen kann, dass inner­halb von zwei Jah­ren Fäl­schun­gen nicht ins Land kom­men und folg­lich nicht ver­kauft wer­den kann.